Beiträge

Wir nehmen an dieser Stelle aktuell regelmäßig zu rechtlichen Themen Stellung, die mit der Tätigkeit der Kanzlei eng zusammenhängen und uns daher besonders interessieren.

Christian Franz / September 2009

urteil

Für Online-Shop-Betreiber ist es ein fortlaufendes Ärgernis: Waren werden bisweilen gekauft, obwohl von vornherein beabsichtigt ist, nach kurzer Nutzung den Widerruf zu erklären. Nicht selten finden sich etwa auf Speicherkarten von nagelneuen Kameras von erheblichem Wert die Aufnahmen eines Kurzurlaubs. Die Gebrauchsspuren machen einen Verkauf als Neuware regelmäßig unmöglich. Der EuGH hatte jetzt über die deutschen Regeln zum Wertersatz in solchen Fällen zu entscheiden - mit nur auf den ersten Blick negativem Ergebnis. 

Christian Franz / September 2009

schönfelderDie Constantin Film GmbH, vertreten durch die Kollegen von Waldorf Rechtsanwälte, verfolgt derzeit wieder in großem Umfang Filesharing-Nutzer. Zahlreiche Mandanten haben im Rahmen der Beratung mit der Behauptung überrascht, Vertragsstrafeversprechen unterlägen der Verjährung. Im Übrigen könne es sinnvoll sein, sich »vorsorglich« gegenüber Rechtsinhabern strafbewehrt zu unterwerfen. Beides sind gefährliche Irrtümer, die existenzbedrohliche Folgen haben können.

Eva N. Dzepina / Juli 2009

markeWer sich für Markenschutz in der Schweiz interessiert sollte noch dieses Jahr handeln. Eine Markenanmeldung erfolgt in der Schweiz beim Eidgenössischen Institut für Geistiges Eigentum.

Eva N. Dzepina / Juli 2009

kunst»Das Schweigen des Marcel Duchamp wird überbewertet«. So lautet der launige Titel einer Aktion des Künstlers Joseph Beuys aus dem Jahr 1964, die Gegenstand eines Urteils der 12. Zivilkammer des Landgerichts Düsseldorf (Az. 12 O 191/09) wurde. Worum ging es? Um die unautorisierte Bearbeitung und Umgestaltung eines Kunstwerks.

Eva N. Dzepina / Juli 2009

markeGelegentlich stellt sich durchaus die Frage, wie es kommt, dass Sachbearbeiter beim DMPA oder beim Harmonisierungsamt in so unterschiedlicher Art und Weise über die Eintragungsfähigkeit angemeldeter Marken entscheiden. Wir erleben trotz all unserer Erfahrung immer wieder Überraschungen.

Aus unserem Angebot

markeSie möchten Ihre Wunschmarke, Ihren Werbeslogan oder Ihr Logo als Marke schützen? Wir zeigen Ihnen, wie das geht, und melden die Marken für Sie an. Unser Honorar: Deutsche Marken: 446,25 € (375,00 € zzgl. MwSt.), Unionsmarken und IR-Marken: 892,50 € (750,00 € zzgl. MwSt.).

Aus unserer Praxis

Sie interessieren sich dafür, bei welchen Entscheidungen wir am Verfahren beteiligt waren? Schauen Sie in unsere Entscheidungssammlung. Sie erkennen unsere Mitwirkung am Zeichen eigenesache im Leitsatz der Entscheidung.

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